Parisa Nasrabadi ist Mitglied der Sozialistischen StudentInnen im Iran, einer Gruppe, die tausende von StudentInnen in den Kampf führte. Sie veröffentlichen eine konspirative Tageszeitung, „Die Straße“. Mit ihr sprach Kristopher Lundberg (CWI Schweden).
Israel, die Vereinigten Staaten und das Völkerrecht
Von Jean Shaoul
aus dem Englischen
Der Goldstone-Untersuchungsbericht beschuldigt Israel, beim Überfall auf den Gazastreifen im vergangenen Winter Kriegsverbrechen begangen zu haben. Auf die Unterstützung des Berichts durch den UN-Menschenrechtsrat hat Israel reagiert, indem es die Vereinten Nationen denunziert und versucht, sich über das Völkerrecht hinwegzusetzen.
Letzte Aktualisierung ( Thursday, 05. November 2009 )
Nach Angaben der Armee stammten die 36 Container mit Waffen aus dem Iran und waren für die Hisbollah-Miliz bestimmt. Die allerdings weist jede Verbindung ...
Nähere Informationen etwa über eingestürzte Häuser waren zunächst nicht bekannt. Der Iran gehört zu einer der geologisch unruhigsten Zonen der Welt.(dpa)
Iranische Studenten und Angehörige der Revolutionsgarden verbrennen eine US-Flagge. Auf makabre Weise erinnerten sie an die Besetzung der US-Botschaft in ...
Während der Proteste gegen den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am Mittwoch ist ein Reporter der französischen Nachrichtenagentur AFP in Teheran ...
Im Atomstreit mit dem Iran scheint eine Einigung wieder ferner zu sein. Den Vorschlag zur Entschärfung des Atomstreits hat der Iran zwar nicht abgelehnt, ...
Der Iran verlangt eine weitere Prüfung des von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien vorgelegten Kompromissvorschlags zur Anreicherung ...
Sie war nicht die Einzige, die bei den schwersten Unruhen in Iran seit drei Jahrzehnten starb. Doch irgendjemand zeichnete mit einem Handy die letzten ...
Jahrestag der Erstürmung der US-Botschaft in den iranischen Städten die übliche antiamerikanische Folklore begangen werden. ...
Die Angst des Regimes
SZ
Die Bereitschaft Irans, im Atomstreit mit dem Westen eine diplomatische Lösung zu finden, hängt nicht von der Androhung neuer Sanktionen ab. Das Regime fürchtet etwas anderes. Eine Außenansicht von Volker Perthes
Israel wird sich von den USA nicht von einem Überfall auf den Iran abbringen lassen, sagt Micah Zenko vom Council on Foreign Relations.
Wenn der Iran bis Ende September nicht auf die internationalen Vorschläge zu seinem Atomprogramm eingegangen ist, wird Israel nach den Erfahrungen aus der Vergangenheit allein handeln.
Von Micah Zenko – LOS ANGELES TIMESÜbersetzt von Wolfgang Jung
Der Iran hat bis Ende September Zeit, um auf den letzten internationalen Vorschlag, mit dem die Islamische Republik an der Entwicklung von Atomwaffen gehindert werden soll, zu antworten. Nach diesem Vorschlag soll der Iran sein Programm zur Urananreicherung aufgeben, und der UN-Sicherheitsrat wird als Gegenleistung auf die vierte Runde wirtschaftlicher und politischer Sanktionen verzichten.
"Westen schuf Mythos von Twitter-Revolution im Iran"
derStandard.at
Linz- Der Mythos von der iranischen "Twitter-Revolution" wurde "durch die westlichen Medien erst erschaffen". Dies sagte der Blogger Hamid Tehrani, ...
Iran kündigt im Atomstreit umfassende Vorschläge an
Reuters Deutschland (Pressemitteilung)
Der iranische Delegierte bei der Internationalen Atomenergiebehörde sagte am Samstag laut Rundfunkberichten, das Paket werde auch Vorschläge zur ...
Ahmadinedschad: Iran auf neuen Druck vorbereitet
greenpeace magazin online
Teheran (dpa) - Im internationalen Streit um sein Atomprogramm ist der Iran auf neue Sanktionen des Westens vorbereitet. «Es ist ein schwerer Fehler zu ...
Wegen der derzeitigen Schauprozesse von Teheran sollen die Menschenrechtsverletzungen in Iran künftig Teil der Atomgespräche werden. Das hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), gefordert.
Iranische Nuklear-Experten in der Uran-Aufbereitungsanlage Isfahan. Quelle: dpa
Letzte Aktualisierung ( Saturday, 05. September 2009 )
Der Chef der Atomenergiebehörde "sieht keine Beweise" für ein iranisches Atomwaffenprogramm. Deutschland und der UN-Sicherheitsrat wollen trotzdem neue Sanktionen. VON ANDREAS ZUMACH,TAZ
Ein guter Zuhörer: Der IAEO-Chef Mohammed al-Baradei. Foto: dpa
Mainz Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) fordert einen bundesweiten Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Iran. Nach den gewaltsamen Reaktionen auf Proteste der iranischen Opposition gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad sorge sich Bruch um die Lage der Menschenrechte in dem Land, berichtete das rheinland-pfälzische Innenministerium am Freitag.
Die rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden seien deshalb angewiesen worden, ausreisepflichtigen Iranern die Gelegenheit zu geben, ein Asyl- oder Asylfolgeverfahren zu beantragen. «Dadurch ist sichergestellt, dass aktuell keine Rückführungen in den Iran erfolgen werden», sagte Bruch.
EU droht Iran mit verschärften Sanktionen
Stockholm (afp).Im Atomstreit mit dem Iran erhöht die EU den Druck auf Teheran. Schweden, das derzeit den EU-Vorsitz innehat, kündigte beim EU-Außenministertreffen eine härtere Gangart an, falls Teheran Zugeständnisse weiter verweigere. Sollte der Iran in der nächsten Woche sein angekündigtes Gesprächsangebot nicht wahrmachen, drohen verschärfte Sanktionen. Russland und China vertreten dagegen weiter eine defensive Haltung im Atomstreit. Die Sanktionen gegen den Iran wurden im März vom UN-Sicherheitsrat verschärft
Das „Deutsche Solidaritätskomitee für einen freien Iran (DSFI)“ – nur ein Sprachrohr der PMOI ?
Das DSFI wurde 2005 gegründet und hat sich seitdem intensiv für die iranische Volksmojahedin - Organisation (Mojahedin-e Khalq; PMOI, MKO, MEK…) eingesetzt.
Eine Auseinandersetzung mit der iranischen Politik fand jedoch nicht statt (zumindest nicht in der Öffentlichkeit).
Letzte Aktualisierung ( Saturday, 05. September 2009 )
Ahmadinedschad verschärft Attacken gegen den Westen
Mahmud Ahmadinedschad hat erneut den Westen als Drahtzieher der Massenproteste im Juni beschuldigt. Dabei hatte selbst der oberste Führer des Landes, Ajatollah Chamenei, jüngst erklärt, dafür gebe es keine Beweise. Zudem fordert der Präsident erstmals Strafen für die Anführer der Bewegung.
Teheran - Mahmud Ahmadinedschad hat wegen der Massenproteste gegen seine umstrittene Wiederwahl eine harte Verurteilung der Oppositionsspitzen gefordert. Den "Hauptanstifter" der Demonstrationen müsste "entschieden gegenübergetreten werden", sagte er in einer Rede zum Freitagsgebet.
Uni Rotterdam feuert islamischen Intellektuellen
WELT ONLINE
Eine Demokratisierung des Iran komme sicher nicht durch westlichen Druck zustande, glaubt Ramadan, sondern stünde bestenfalls am Ende einer „langwierigen“ ...
Diplomaten: Iran hat Urananreicherung nicht ausgebaut
Reuters Deutschland (Pressemitteilung)
Wien (Reuters) - Der Iran hat Diplomaten zufolge seine Einrichtungen zur Urananreicherung zuletzt nicht weiter ausgebaut. Die Zahl der Zentrifugen sei seit ...
IRAN: Geständnis im Schauprozess
Der Druck des iranischen Regimes zeigt Wirkung: Einer der führenden Reformer hat sich vor Gericht umfassend schuldig bekannt. Ihm droht die Todesstrafe. Von Martin Gehlen, Kairo […] »
Prominenter Reformer legt Geständnis ab
Massenprozess in Teheran
SPIEGEL ONLINE - 25.08.2009
Einer der bekanntesten Reformer Irans hat vor Gericht gestanden, die Proteste gegen das Regime angestachelt und "schwere Fehler" begangen zu haben. Said Hadschdscharian sagte sich von seiner jahrelangen Arbeit in der Opposition los. Dessen Anhänge... mehr...
TEHERAN: Im Iran sind wieder Regierungskritiker wegen der Proteste gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor Gericht gestellt worden.
Wien. Der Iran hat Diplomaten zufolge seine Einrichtungen zur Urananreicherung zuletzt nicht weiter ausgebaut. Die Zahl der Zentrifugen sei seit Mai nicht ...
Teheran (Reuters) - Im Iran sind erneut Regierungskritiker wegen der Proteste gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor Gericht gestellt ...
Letzte Aktualisierung ( Wednesday, 26. August 2009 )
Thronfolger des Tages: Reza Pahlevi junior
Knut Mellenthin (junge Welt)
Aug 14, 2009
Zwei Ehefrauen mußte der Schah von Persien verstoßen, bevor ihm endlich im Oktober 1960 der unbedingt erforderliche männliche Thronfolger geboren wurde. Jetzt lebt der mittlerweile 48jährige Reza Pahlevi im US-Staat Maryland und verbringt den Großteil »meiner Zeit damit, mit Leuten im Iran zu kommunizieren – nicht nur mit Reformern und Protestlern, sondern auch gewöhnlichen Iranern«. Allerdings nur mit solchen, die eine E-Mail-Adresse haben. Übers Internet hat der Prinz auch seinen Anteil geleistet, »diese Volksbewegung zu unterstützen und mitzuhelfen, ihrem Ruf nach Freiheit Gehör zu verschaffen«. Gemeint ist die Kampagne gegen das Ergebnis der iranischen Präsidentenwahl vom 12. Juni.
Unter den vielen Irrtümern, welche die oppositionellen Volksmudschaheddin Irans begingen, war der kapitale Fehler, sich mit Saddam Hussein zu verbünden. Das haben ihnen in der Heimat nur ganz wenige Landsleute verziehen. Aus demselben Grund haben sie im neuen Irak keine Freunde. Schiiten und Kurden, die heute dort regieren, haben gegen das Baath-Regime rebelliert, und gegen beide Volksgruppen ließen sich die Volksmudschaheddin als Hilfstruppen Saddams einst in Stellung bringen.
Von
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Ein Bundesgericht entscheidet in dieser Woche, ob eines der düstersten Kapitel der Bush-Ära neu beleuchtet wird: Ehemalige Mitarbeiter der Firma Blackwater wollen über das Schattenreich der privaten Söldnerarmee auspacken.
Im Präsidentschaftswahlkampf hat Susan Burke den Kandidaten Barack Obama unterstützt. Doch seit der neue Mann im Amt ist, gehen ihre Meinungen weit auseinander.
Obama will die Exzesse aus der Zeit seines Vorgängers George W. Bush ruhen lassen. Die Anwältin will sie aufarbeiten. Er vermeidet bisher eine Antwort auf die Frage, ob im Krieg gegen den Terror demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden. Sie will zur Aufklärung genau dieser Frage beitragen. Er schaut nach vorn. Sie schaut zurück.
23. August 2009 Der Vorsitzende des iranischen Expertenrates und frühere Präsident, Akbar Haschemi Rafsandschani, hat die Iraner zum Gehorsam gegenüber Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei aufgerufen. Rafsandschani sagte am Samstag nach Angaben des Fernsehsenders „Press TV“, alle politischen Gruppen müssten die Leitlinien Chameneis befolgen.
Bei einer Ansprache vor dem Expertenrat zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan verlangte er zudem von der Führung und der Nation eine Stärkung der Einheit, um die politische Unruhe im Lande zu beenden. Nach Angaben der Zeitung „Teheran Times“ sagte Rafsandschani weiter, die augenblickliche emotionsgeladene Atmosphäre sollte durch eine rationale ersetzt werden. Zudem müsse Redefreiheit gewährt und auf konstruktive Kritik angemessen reagiert werden. Rafsandschani war nach der Präsidentenwahl vom 12. Juni zu den Unterstützern der Opposition gezählt worden. Es war berichtet worden, Rafsandschani habe versucht, im Expertenrat eine Mehrheit gegen Chamenei zu organisieren.
Vor zwei Wochen hat Mein Parteibuch ein paar Worte zur israelischen Shas-Partei geschrieben, die im ApartheidstaatIsrael seit vielen Jahren Teil des rassistischen Regimes ist.
Unter anderem zwei Anhänger des religiösen Führers dieser ultrareligiösen Partei wurden in den USA kürzlich verhaftet. Bei dem Großverfahren geht es neben Geldwäsche durch der Shas-Partei nahestehende Rabbis darum, dass das Netzwerk in den USA innere Organe von Menschen aus Israel als Ersatzteile auf dem Schwarzmarkt verkauft haben soll.
Wien - Der Iran hat Beschränkungen für UNO-Kontrollen an seinen Atomanlagen wieder gelockert. Erstmals seit einem Jahr habe die Islamische Republik den Inspektoren wieder Zugang zum Schwerwasserreaktor in Arak gewährt, sagten Diplomaten in Wien.
smw / Quelle: sda / Freitag, 21. August 2009 / 16:28 h
Die Mitarbeiter der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) besichtigten den Reaktor bereits vergangene Woche. Die offenere Haltung des Islamischen Republik kommt kurz bevor die IAEA ihren jüngsten Bericht zum Iran vorlegt, der als Vorbereitung eines Treffens der 150 Mitgliedsländer im September dienen soll. Bereits am 2. September trifft sich die internationale Verhandlungsgruppe im Atomstreit mit dem Iran. Westlichen Diplomaten zufolge wollen die USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien bei dem Treffen China und Russland dazu drängen, eine vierte Runde von Sanktionen gegen den Iran zu befürworten. Der Entscheid dürfte auch auf Basis des kurz bevorstehenden IAEA-Berichts zum Iran fallen.
Briefbombenanschläge überschatten Besuch des iranischen Außenministers
Bolivien und Iran verstärken Kooperation
Von Ingo Niebel
Die wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit zwischen Bolivien und Iran tritt in eine neue Phase. Mitte vergangener Woche besuchte der Außenminister der Islamischen Republik, Menuchehr Mottaki, das ärmste Land Südamerikas, um die Beziehungen weiter zu vertiefen.
Stellt sich im Dezember wieder
zur Wahl – Evo Morales
NRhZ-Archiv
Teheran (RPO). Im Iran sind nach einem Bericht der staatlichen Zeitung "Irna" vier verurteilte Mörder und Drogenschmuggler hingerichtet worden. Zwei Männer seien im Teheraner Ewin-Gefängnis gehängt worden, zwei weitere in der Stadt Isfahan, berichtete das Blatt. Die Exekutionen waren die ersten seit dem Amtsantritt des neuen Leiters der iranischen Justiz, Sadek Laridschani, am Montag. Medienberichten zufolge wurden seit Jahresbeginn mehr als 100 Todesurteile vollstreckt. Offizielle Statistiken veröffentlicht die Regierung in Teheran nicht.
Obama auf Netanjahu-Kurs
Rückschritt
Von Werner Pirker,JW
Israels rechtsextreme Regierung weiß, wie sie mit Barack Obama, dem vorgeblichen Hoffnungsträger einer friedlichen Lösung des Nahostkonfliktes umzugehen hat. Sie zeigt sich in den für den zionistischen Machtanspruch entscheidenden Fragen unnachgiebig und läßt jenseits der für die Palästinenser roten Linie »Kompromißbereitschaft« erkennen. Das reicht dem neuen US-Präsidenten offenbar, um Fortschritte im Friedensprozeß zu konstatieren.
Informationen gegen Iran verheimlicht? Vorwürfe von westlicher und israelischer Seite
Von Knut Mellenthin,JW
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verheimlicht angeblich Informationen über das Streben Irans nach Atomwaffen. Diesen Vorwurf erhob am Mittwoch die israelische Tageszeitung Haaretz. Als Quelle der Gerüchte führte das Blatt »hochrangige westliche Diplomaten und israelische Beamte« an, ohne jedoch auch nur einen einzigen namentlich zu nennen. Auch konkrete Tatsachenbehauptungen zur Untermauerung des schwerwiegenden Vorwurfs enthielt der Bericht nicht. Er stellt daher vor allem einen Indikator für die politisch-psychologische Stimmungslage und die Propagandalinie der scharfmacherischen Kreise in Israel dar.
Wer die Entwicklungen im Iran verstehen will, kommt an der Geschichte nicht vorbei
KOMMENTAR VON SABA FARAZAN,TAZ
Das Jahr 2009 ist für den Iran von historischer Bedeutung. Nicht nur, weil der Widerstand in der iranischen Gesellschaft pünktlich zum 30. Geburtstag der islamischen Revolution offen ausgebrochen ist, sondern auch noch genau 100 Jahre nach der konstitutionellen Revolution. Iranische Historiker bezeichnen die gegenwärtige Freiheitsbewegung deshalb auch bereits als die zweite konstitutionelle Revolution.
Letzte Aktualisierung ( Wednesday, 19. August 2009 )
Tristan Anderson, ein ISM-Aktivist aus den USA, wurde am 13. Maerz 2009 nach (!) einer friedlichen Demonstration gegen die Mauer im palaestinensischen Dorf Ni’lin durch einen Schuss von einem israelischen Soldaten aus naechster Naehe lebensgefaehrlich verletzt. Eine Hochgeschwindigkeits-Traenengasgranate drang durch sein rechtes Auge ins Gehirn ein, bis heute befindet sich Tristan in einem Krankenhaus in der Naehe von Tel Aviv und es ist unwahrscheinlich, das er sich von der Verletzung je ganz erholen wird (Bericht und Video: http://palsolidarity.org/2009/03/5324).
Das israelische Ministerium fuer ‘Verteidigung’ hat nun dem Anwalt der Familie Anderson mitgeteilt, dass es sich bei dem Angriff um eine ‘Kriegshandlung’ handelte
Letzte Aktualisierung ( Wednesday, 19. August 2009 )
Die politisch-ökonomische Führung in Teheran ist von den greisen Klerikern an die Generation der Elitesoldaten aus dem iranisch-irakischen Krieg übergegangen. VON ALESSANDRO TOPA,TAZ
Die Chefs dieser Revolutionsgardisten kochen ihr Süpphen längst schon ohne geistlichen Beistand. Foto: ap
Die Nachrichten, die aus Teheran kommen, lassen wenig Zweifel daran, dass eine interessierte Öffentlichkeit sich schnell von der Vorstellung lösen sollte, die Islamische Republik sei (noch) ein "Mullah-Regime". War dieser Begriff im Bild-Jargon stets mit dem Mangel behaftet, den gesamten schiitischen Klerus in denselben islamistischen Topf zu werfen, so ist er spätestens mit dem Amtsantritt Ahmadinedschads 2005 und der darauf einsetzenden Militarisierung der Gesellschaft und ihrer Institutionen unerträglich hohl geworden.
Und dies nicht nur deshalb, weil einige der schärfsten Gegner des vermeintlichen "Mullah-Regimes" selbst Mullahs sind: Die gegenwärtigen Entwicklungen lassen sich nur dann angemessen historisch einordnen und interpretieren, wenn sie im Horizont eines langjährigen Prozesses elitärer Machtverlagerung gesehen werden, der die politisch-ökonomische Führung Irans aus den Händen greiser Kleriker in jene von Elitesoldaten in ihren Mittfünfzigern überführt.
Der »Grüne Pfad der Hoffnung« soll die Opposition in Iran zusammenführen. Die Justiz des Landes setzte unterdessen die Verfahren gegen Regimegegner fort.
Teheran (AFP/dpa/ND). Der iranische Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi will seinen Protest gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahl mit einer »Grüner Pfad der Hoffnung« benannten Bewegung fortsetzen. Die Bewegung solle den Iranern helfen, ihre rechtmäßigen Ansprüche durchzusetzen, zitierte die Reformzeitung »Etemad Melli« Mussawi am Sonntag. Die Bewegung setze sich aus »zahllosen« unabhängigen sozialen Netzwerken zusammen, sagte er demnach. Mussawi habe sich bei einem Treffen muslimischer Ärzte geäußert, berichtete »Etemad Melli«.
(Teheran/dpa) Im Iran ist am Sonntag der Massenprozess gegen Gegner der Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad fortgesetzt worden.
Zum dritten Termin des von der Opposition als «Schauprozess» kritisierten Verfahrens wurden 25 Angeklagte in den Volksgerichtshofs in Teheran gebracht, wie die Nachrichtenagentur IRNA berichtete.
Wenn der Pizza-Service den Präsidenten überflügelt
Iranische Regierung und Opposition auf Facebook
Die iranische Regierung hält den Druck auf Andersdenkende weiter aufrecht - heute wurde eine Oppositionszeitung verboten. Das Internet kann die Regierung dagegen schlecht kontrollieren. Vor allem im Netzwerk Facebook ist die Opposition weiter aktiv. Das Regierungslager hat dem wenig entgegenzusetzen.
Ahmadinedschad will erstmals Frauen ins Kabinett holen
zuletzt aktualisiert: 16.08.2009 - 18:47
Teheran (RPO). Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad will erstmals Frauen in die Regierung der Islamischen Republik berufen. Der im Zuge der Proteste gegen seine Wiederwahl unter Druck geratene erzkonservative Staatschef kündigte am Sonntag überraschend an, die Ressorts Gesundheit und Soziales an zwei Frauen zu verteilen. Unterdessen gehen die Prozesse gegen Oppositionelle weiter.
Wer sind diese 28 Menschen, die seit Tagen vor dem Auswärtigen Amt in Berlin im Hungerstreik verharren? Ein Banner weist sie als Mitglieder des Iranischen Nationalen Widerstandsrats aus. Der Dachverband der im deutschen Exil lebenden iranischen Volksmudschahedin habe schon mehrfach Briefe an Außenminister Frank-Walter Steinmeier geschrieben, um auf die schwierige Situation ihrer Leidensgenossen im Irak aufmerksam zu machen. Nun hat sich die Partei „Die Linke“ ihrer Sache angenommen. Brandenburgs Linke-Chef Thomas Nord unterstützt die Forderung der Nahrungsverweigerer, die nicht wollen, dass das Camp, in dem etwa 3000 Mudschahedin im Norden von Bagdad seit Jahren leben, nun von der irakischen Regierung aufgelöst wird. Dafür solle sich die Bundesregierung einsetzen, fordert Nord.
Die iranische Staatsanwaltschaft hat die vorübergehende Schließung der Zeitung des Oppositionspolitikers Mehdi Karubi angeordnet. Bereits am Montag ist die Zeitung nicht mehr erschienen.
Die iranischen Behörden haben die Zeitung des oppositionellen Reformpolitikers Mehdi Karubi geschlossen. Die Staatsanwaltschaft habe am Sonntagabend eine vorübergehende Schließung angeordnet, erklärte das Blatt „Etemade-e Melli“ auf seiner Internetseite. Bereits am Montag erschien die Zeitung nicht mehr. Eine Stellungnahme der Justizbehörden lag nicht vor.
Regisseurin Sepideh Farsi dokumentiert den Alltag in Teheran – mit ihrem Handy
Die iranische Filmemacherin Sepideh Farsi kam 1984 für ein Mathematikstudium nach Frankreich. Seitdem lebt sie in Paris und Teheran. Auf dem aktuellen Filmfest Locarno zeigt sie „Tehran Without Permission“, ein Porträt ihrer Geburtsstadt. Der Film entstand ohne Erlaubnis und ausschließlich mit einem Handy.
Die jungen Iraner sind Technik-Freaks. Wenn man sich öffentlich nicht gehen lassen darf, nicht tanzen oder Sport treiben kann, sucht man andere Wege, sich auszudrücken. Junge Liebende, die ihre Zuneigung nicht zeigen dürfen, treffen sich in Cybercafés, setzen sich an verschiedene Rechner im Raum und chatten miteinander. Oder in der U-Bahn: Man muss nur Bluetooth aktivieren, schon quillt das Handy über vor Mitteilungen, Anfragen, Musik und Bildern – von fremden Menschen. Es könnte jemand sein, der neben dir steht, oder aus dem nächsten Waggon.
Letzte Aktualisierung ( Wednesday, 12. August 2009 )
Laridschani: Häftlinge im Iran wurden nicht vergewaltigt
(AFP)
Teheran — Der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, dass Regierungskritiker in der Haft vergewaltigt worden seien. Die Vorwürfe seien "eine Lüge", sagte Laridschani laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Irna in einer Rede vor dem Parlament in Teheran. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mehdi Karubi hatte Ende Juli in einem Brief an den Vorsitzenden des Expertenrates, Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani, geschrieben, laut Berichten von Häftlingen seien mehrere Frauen und Männer im Gefängnis brutal vergewaltigt worden.
Teheran (RPO). Bei den Protesten nach der Präsidentenwahl im Iran sind jüngsten Oppositionsangaben zufolge mindestens 69 Menschen ums Leben gekommen. "Wir haben dem Untersuchungsausschuss des Parlaments am Montag eine Liste mit den Namen von 69 getöteten und 220 festgenommenen Personen überreicht."
Iran hat eine seit Tagen inhaftierte Mitarbeiterin der französischen Botschaft freigelassen und im Konflikt um die inhaftierte französische Sprachlehrerin Clotilde Reiss Kompromissbereitschaft angedeutet. Frankreich dankte Syrien und der EU für ihre Unterstützung bei der Freilassung der Franco-Iranerin Nazak Afshar.
Präsident Nicolas Sarkozy habe mit Afshar nach ihrer Haftentlassung telefoniert, teilte der Élysée-Palast mit. Die 50-jährige Botschaftsangestellte war am 6. August festgenommen worden, weil sie in E-Mails über Demonstrationen gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad berichtet hatte
US-Außenministerin Clinton bestätigt Einmischung im Iran
Von Rainer Rupp,JW
Die USA haben die Proteste im Iran gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl unterstützt. Das bestätigte US-Außenministerin Hillary Clinton in einem am Sonntag auf CNN ausgestrahlten Interview, das sie dem Journalisten Fareed Zakaria bereits auf der ersten Station ihrer derzeitigen Afrika-Reise Mitte vergangener Woche in Nairobi gegeben hatte. Zwar habe die Regierung in Washington alles vermieden, was in der Öffentlichkeit den Eindruck von Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran wecken könne, doch habe das US-Außenministerium »hinter den Kulissen eine Menge getan«, so Clinton.
Karubi: Iranische Regierungskritiker in Haft vergewaltigt
Teheran (Reuters) - Im Iran hat der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mehdi Karubi schwere Vorwurfe gegen die Behörden erhoben.
Zahlreiche Regierungskritiker seien im Gefängnis schwer misshandelt und vergewaltigt worden, teilte Karubi am Sonntag auf seiner Internetseite mit. Er berief sich dabei auf Aussagen ranghoher Behördenvertreter. Von den Übergriffen seien Frauen und Männer betroffen.
Massenprozess im Iran löst Konflikt mit der EU aus
Kairo - Die iranische Führung müsse begreifen, dass sie mit den Anklagen gegen zwei Mitarbeiter der britischen und französischen Botschaft sowie eine Französin „die gesamte EU herausfordert“, sagte Schwedens Außenminister Carl Bildt am Sonntag der Nachrichtenagentur TT. Schweden hat seit dem 1. Juli den EU-Vorsitz inne. Bildt kündigte an, die EU fordere die sofortige Freilassung der Angeklagten und man werde das in Teheran „deutlich machen“.
Nobelpreisträgerin Ebadi fordert mehr Druck auf Iran
(AFP)
Seoul/Teheran — Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi hat mehr internationalen Druck für eine demokratische Entwicklung ihres Landes geforderten. Militärische und wirtschaftliche Sanktionen lehne sie ab, weil sie die Situation im Iran nur verschlimmern würden, sagte Ebadi der südkoreanischen Zeitung "Chosun Ilbo". Gleichwohl könne die internationale Öffentlichkeit zu einer Demokratisierung des Landes beitragen.
Die Menschenrechte und die Würde der Menschen sind unantastbar. Das ist ein über Jahrhunderte erkämpfter Grundsatz, eine Errungenschaft, auf die Europa stolz sein kann. Doch sei die Frage erlaubt, ob mit Menschen nur Europäer, Amerikaner und allenfalls Israelis gemeint sind. Kann dieser Grundsatz über Bord geworfen werden, sobald man die Grenzen Europas verlässt und ökonomische und strategische Interessen im Spiel sind? Gelten in anderen Teilen der Welt andere Kriterien?
Die Europäische Union hat zwar das Vorgehen der Polizei und Milizen im Iran gegen die Protestbewegung und die Verletzung der Menschenrechte kritisiert. Sie hat auch erklärt, sie werde dem iranischen Regierungschef Mahmud Ahmadinedschad zu seinem angeblichen Wahlsieg nicht gratulieren. Doch das hinderte sie nicht daran, an der Zeremonie zur Vereidigung des Präsidenten teilzunehmen - womit sie den eklatanten Wahlbetrug nun offiziell anerkennt
Israels Verteidigungsminister spricht von »nächstem Krieg« gegen das Nachbarland Libanon. Angebliche Raketenlager der Hisbollah als Grund
Von Karin Leukefeld
Im »nächsten Krieg gegen Libanon« werde Israel weniger Rücksicht nehmen »als beim letzten Mal«. Das erklärte der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak am Donnerstag in einem Interview mit dem israelischen Rundfunk. Drei Jahre nach Ende der Invasion im Libanon, die vom 12.7. bis 14.8.2006 dauerte, rührt Tel Aviv wieder die Kriegsrommel. Damals waren 1200 Libanesen getötet und große Teile der libanesischen Infrastruktur zerstört worden.
Am Donnerstag veröffentlichten 40 Wissenschaftler und Autoren eine Erklärung zur Situation im Iran:
(…) Wenn wir uns gegen die Gewaltandrohung von außen an den Iran (im Atomkonflikt) aussprechen und vor einem Luftangriff warnen, können wir nicht bei der Gewaltanwendung im Iran selbst gegen die eigene Zivilgesellschaft schweigen. Denn die Solidarität mit der Zivilgesellschaft und eine Friedensordnung in der Region begründen das Hauptanliegen unserer Bemühung. Wenn wir die Sanktionen des Auslandes gegen das iranische Volk verurteilen, verurteilen wir umso mehr inländische Sanktionen gegen friedliche Demonstranten, Journalisten, Gewerkschaftler, Professoren, Studenten u. a. Dadurch entzieht sich die Regierung auch die eigene inländische Basis gegen die ausländische Bedrohung.
Die US-Strategie für den Umgang mit Iran zeichnet sich ab: Mahmud Ahmadinedschad, der heute erneut als Präsident vereidigt wurde, muss sich auf großen Druck gefasst machen.
Auf den ersten Blick ist die amerikanische Iran-Politik in diesen Tagen verwirrend: Erst deutete Vizepräsident Joe Biden an, die USA würden sich einem Angriff Israels auf Irans Atomanlagen nicht in den Weg stellen.
Dann gab sich Außenministerin Hillary Clinton wegen der Unruhen in Iran pessimistisch, dass Verhandlungen ohne Vorbedingungen mit Teheran über das Atomprogramm Erfolg zeitigen könnten - obwohl Präsident Barack Obama doch auf solche Verhandlungen setzt. Clinton brachte gar einen Verteidigungsschirm für die Verbündeten im Nahen Osten ins Spiel, was in Israel Spekulationen auslöste,
Am Montag hieß es nun, Washington bereite Sanktionen vor, um Iran von dringend benötigten Treibstoffimporten abzuschneiden, wenn Teheran sich nicht bis September zu Gesprächen bereitfinde. Und das Militär in Washington ließ verlauten, eine neue, 13 Tonnen schwere Superbombe zum Einsatz gegen Bunker werde früher einsatzbereit sein als bislang geplant.
Proteste haben die Widersprüche und Machtkämpfe des Establishments aufgedeckt
KOMMENTAR VON BAHMAN NIRUMAND
Die Vereidigung des iranischen Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad für eine zweite Amtszeit kann nicht über den gegenwärtigen Zustand der Islamischen Republik hinwegtäuschen. Der Regierungschef hätte nur genauer in den Plenarsaal zu schauen und einen Blick nach draußen auf den Vorplatz des Parlaments zu werfen brauchen, um festzustellen, dass die mit dem Wahlbetrug entstandene tief Staatskrise längst nicht überstanden ist. Zum ersten Mal seit der Gründung der Islamischen Republik hatten Abgeordnete und Träger wichtiger Ämter die Zeremonie boykottiert, und vor der Tür trieben Ordnungskräfte und Milizen mit massiver Gewalt Demonstranten, die "Nieder mit dem Diktator" riefen, auseinander.
EU, Großbritannien und Frankreich protestieren gegen Massenprozess im
Die EU, Großbritannien und Frankreich haben gegen den Massenprozess im Iran protestiert. In dem Verfahren sind neben iranischen Oppositionellen auch iranische Mitarbeiter der französischen und britischen Botschaft sowie eine französischen Staatsbürgerin angeklagt.
Bei dem von Beobachtern als Schauprozess eingestuften Verfahren wird den Angeklagten unter anderem ''Spionage für ausländische Mächte'' bei ihrer Beteiligung an Protesten gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vorgeworfen.
Kirche schmeißt die hungerstreikende Volksmudschaheddin raus
Taz
Seit über einer Woche verweigern 36 Exiliraner in einer Kreuzberger Kirche die Nahrungsaufnahme. Am Samstag müssen sie die Gemeinde verlassen. VON KONRAD LITSCHKO
Am gestrigen Freitag haben 20 Frauen in einem Raum links neben dem Kirchenschiff ihre Matratzen aneinandergereiht, eine Etage höher kampieren 16 Männer. "Hungerstreik: Tag 10", steht auf einer großen Tafel. Einige sitzen auf Gartenstühlen vor der Kirche.
Keine Wahlfälschung und schuld ist der Westen: In Teheran geht der Schauprozess weiter. Wie vorhersehbar die Geständnisse sind, zeigt ein Video des Satirikers Nabavi. Es offenbart die Denkart des Regimes.
Letzte Aktualisierung ( Saturday, 08. August 2009 )
Auch einen Tag nach der Vereidigung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist es am Donnerstag in der iranischen Hauptstadt Teheran erneut zu Protesten gekommen.
HB TEHERAN. Nach Angaben von Augenzeugen versammelten sich hunderte Menschen auf einem Platz im Norden der Stadt. Sie skandierten "Allah'u Akbar (Gott ist groß)", "Tod dem Diktator" sowie "Schäme Dich, Ahmadinedschad" und forderten den Präsidenten zum Rücktritt auf. Die Polizei trieb die Menge auseinander. Offizielle Angaben über Festnahmen lagen nicht vor.
"Verheerendes Signal", "Grenze überschritten": Mit scharfen Worten verurteilen deutsche Politiker die Teilnahme des schwedischen Botschafters an der Amtseinführung von Mahmud Ahmadinedschad. Der iranische Präsident könne dies als Anerkennung der EU missverstehen.
Man kann den Fall Iran drehen und wenden wie man will: Mahmud Ahmadinedschad wurde als Präsident vereidigt, und die USA werden ihn in dieser Funktion anerkennen. Das mag die Opposition als Affront empfinden, doch Washington handelt realpolitisch. Der Grund liegt auf der Hand. Die USA wollen den Atomkonflikt mit Teheran lösen. Wenn die Erzkonservativen aus Angst vor den Reformern Ahmadinedschad um jeden Preis stützen, dann bleibt er die politische Kraft zumindest auf absehbare Zeit.
Die Gewalt gegen inhaftierte Oppositionelle im Iran soll Konsequenzen haben. Die Polizei musste die Misshandlungen zugeben. Der Ajatollah persönlich hatte sich eingeschaltet.
Reuters
Oppositionelle in Teheran protestieren gegen die Gewalt der Polizei
Es sei ein Fehler gewesen, einige der bei den Protesten gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl im Juni festgenommen Demonstranten aus dem überfüllten Evin-Gefängnis in die Haftanstalt Kahrisak im Süden Teherans zu verlegen, teilte die Polizei in einer am Donnerstag von der Nachrichtenagentur Isna verbreiten Erklärung mit. Eine Untersuchung ergab demnach, dass es dort „Vernachlässigungen“ und andere Regelverstöße gab. Zwei Beamte seien bereits dafür bestraft worden, dass sie Gefangene verprügelten, erklärte die Polizei. Die Verantwortlichen in der Haftanstalt seien ihrer Posten erhoben worden.
Teheran (RPO). In einem iranischen Gefängnis sind an nur einem Tag 24 Todesurteile wegen Drogenhandels vollstreckt worden. Wie die Reformzeitung "Etemad" am Mittwoch berichtete, fand die Massenhinrichtung am vergangenen Donnerstag in einem Gefängnis in Karadsch Teheran statt. Die Verurteilten seien gehenkt worden, so die Zeitung unter Berufung auf die Justiz. Damit wurden im Iran seit Beginn des Jahres mindestens 219 Menschen hingerichtet, wie aus einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP hervorgeht. Iran belegt damit den zweiten Platz hinter China.
EU verurteilt Massenhinrichtung im Iran
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Die EU hat den Iran wegen der Vollstreckung von 24 Todesurteilen an nur einem Tag scharf kritisiert. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft erklärte, sie sei "besorgt" über die häufige Anwendung der Todesstrafe im Iran und die Massenhinrichtungen der vergangenen Monate. Der Iran solle die Todesstrafe "vollständig" abschaffen und Hinrichtungen bis zu diesem Schritt aussetzen.
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Ende Juli in einem iranischen Gefängnis in Karadsch nahe der Hauptstadt Teheran 24 Menschen wegen Drogenhandels gehenkt worden waren. Bereits Anfang Juli waren 20 Menschen ebenfalls wegen Drogenhandels in dem gleichen Gefängnis hingerichtet worden. Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge ist der Iran nach China das Land mit den meisten Hinrichtungen. Nach Zählungen von AFP wurden dieses Jahr im Iran bereits mindestens 219 Menschen hingerichtet.
Interview mit einer Studentenführerin
Per E-Mail senden
Organisation (Mojahedin-e Khalq; PMOI, MKO, MEK…) eingesetzt. 
vermeidet bisher eine Antwort auf die Frage, ob im Krieg gegen den Terror demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden. Sie will zur Aufklärung genau dieser Frage beitragen. Er schaut nach vorn. Sie schaut zurück.
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Die iranische Filmemacherin Sepideh Farsi kam 1984 für ein Mathematikstudium nach Frankreich. Seitdem lebt sie in Paris und Teheran. Auf dem aktuellen Filmfest Locarno zeigt sie „Tehran Without Permission“, ein Porträt ihrer Geburtsstadt. Der Film entstand ohne Erlaubnis und ausschließlich mit einem Handy.
